Unsere
allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Diese Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote, Verträge
und Leistungen des Verkäufers, auch in laufender und künftiger
Geschäftsbindung. Abweichende Bedingungen, auch wenn sie vom Käufer als
seine Geschäftsbedingungen mitgeteilt worden sind, binden den Verkäufer
nicht. Das Stillschweigen des Verkäufers gegenüber abweichenden
Bedingungen gilt nicht als Anerkennung oder Zustimmung. Mündliche
Nebenabreden und Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen
der Schriftform. Der Käufer verpflichtet sich, diese Stücke in keiner
Weise propagandistisch zu verwenden, sondern erklärt, diese nur für
eine zeitgeschichtliche Sammlung im Sinne der Ausnahmeregelung des §86a
StGB zu erwerben.
Anschrift:
Galerie Antiquitäten
Köberle
Krummebergstr. 10
88662 Überlingen
Deutschland
Verbraucher im
Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in
Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche
oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder
juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit
denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne der
Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Waren und Dienstleistungen
Wir verkaufen antike, gebrauchte und neue Waren im eigenen und fremden
Namen. Die Warenbeschreibung erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen.
Beschreibungen und mündliche Erklärungen sichern keine Eigenschaften im
Sinne von §459 ff des Bürgerlichen Gesetzbuches zu. Alle Waren können
in den Geschäftsräumen besichtigt und geprüft werden. Der Verkauf
erfolgt in dem Zustand, in dem sich die Ware befindet, ohne Gewährung
und Haftung für offene oder versteckte Mängel. Bei restaurierten
Gegenständen muss mit einem Ersatz durch Neuteile gerechnet werden.
3. Angebote und Preise.
Alle Angebote sind freibleibend. Alle Preise sind stets
Barzahlungspreise in EUR inkl. gesetzt. MwSt. bzw.
Differenzbesteuerung. Zum wirksamen Vertragsabschluss ist unsere
schriftliche Auftragsbestätigung erforderlich (per Post oder E-Mail).
Diese wird durch Lieferung und oder Rechnungsstellung ersetzt. Mängel
werden in den Katalogbeschreibungen nur erwähnt, wenn sie den optischen
Gesamteindruck beeinträchtigen.
4. Lieferung und
Lieferfristen.
Für Liefer- und
Versandkosten muss der Käufer in vollem Umfang aufkommen. Änderungen
der Lieferkonditionen müssen beim Kauf schriftlich festgehalten werden.
Für Auslandsbestellungen gelten gesonderte Konditionen. Diese richten
sich nach Gewicht, Versandart und Zielland, sowie den dort geltenden
Zollbestimmungen. Die bestellten Artikel werden in der Regel innerhalb
einer Woche versandt. Obwohl wir uns bemühen, schnellstmöglich zu
liefern, sind etwaige Lieferzeitangaben annähernd und unverbindlich.
Sollten diese erheblich abweichen, werden wir unverzüglich den Kunden
benachrichtigen, Teillieferungen liegen je nach Liefersituation in
unserem Ermessen.
5. Abnahmeverzug
Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden
angemessenen Nachfrist unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf
vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu
verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/oder die Abnahme
ausdrücklich verweigert, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten
und/ oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
Soweit der Verzug des Käufers länger als einen
Monat dauert, hat der Käufer anfallende Lagerkosten zu zahlen
Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.
Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Verzug des Käufers, kann
der Verkäufer 8 % des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der
Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in
Höhen der Pauschale entstanden ist.
Im Falle besonders hoher Schäden, wie z. B. bei Sonderanfertigungen,
bleibt dem Verkäufer vorbehalten, an Stelle der obengenannten
Schadensersatzpauschale einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu
machen.
6. Zahlung,
Zahlungsverzug
Die Bezahlung erfolgt wahlweise per Vorausüberweisung, Vorausscheck bar
oder Scheck bei Lieferung. Befindet sich der Käufer im Verzug, so kann
der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils gültigen
Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank gemäß § 1 DOG verlangen.
Ist der Käufer
Kaufmann, so kann der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 11 % über dem
jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank gemäß § 1
DOG verlangen. Das Recht des Verkäufers, einen nachweisbaren höheren
Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das
Recht des Käufers, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
7. Widerrufsbelehrung
7.1 Widerrufsrecht
Verbraucher* haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von
Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder
ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in
Besitz
genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Galerie Antiquitäten Köberle
Krummebergstr. 10
88662 Überlingen
E-Mail: info@antiquitaeten-koeberle.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter
Brief oder
E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren.
Sie können dafür das hier hinterlegte
Muster-Widerrufsformular (PDF,
ca. 20 KB) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
7.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art
der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung
gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können
die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben
oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt
haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags
unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt,
wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen
die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für
einen
etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust
auf einen
zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der
Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur
Lieferung von
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
* Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
einem
Zwecke abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Ende der
Widerrufsbelehrung
8. Gewährleistung
Wir leisten branchenübliche Gewährleistung auf Neuwaren. Die
Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Schäden, die der Käufer zu
vertreten hat, wie z. B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche
Abnützung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung und zu niedriger
Luftfeuchtigkeit der Räume, sonstiger Temperatur- oder
Witterungseinflüsse oder unsachgemäßer Behandlung entstanden sind.
9. Mängel
Mängel sind durch den Käufer unverzüglich, spätestens innerhalb von
zehn Tagen nach Eingang der Ware schriftlich mitzuteilen. Versteckte
Mängel, die innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden, müssen
unverzüglich nach Entdeckung mitgeteilt werden. Galerie Antiquitäten
Köberle behält sich vor, mangelhafte Ware nachzubessern oder
umzutauschen, Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.
10. Gefahrenübergang
Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim
Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten
Person oder Anstalt auf den Käufer über.
Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der
Sache auf den Käufer über.
11. Eigentumsvorbehaft
Ist der Käufer Verbraucher, behalten wir uns das Eigentum an der Ware
bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir
uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller
Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Für den Fall,
dass der Kunde die Ware weiter veräußert, bevor er sämtliche
Forderungen aus dem Kaufvertrag erfüllt hat, tritt der Käufer bereits
jetzt sämtliche Forderungen, die aus dem Weiterverkauf bestehen, an
Galerie Antiquitäten Köberle ab. Eigentumsvorbehalt nach §455 BGB.
12. Gerichtstand.
Für Vollkaufleute und Kunden ohne allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland wird Überlingen als Gerichtsstand vereinbart. Es gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die
Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
13. Datenschutz und Datenvereinbarung
Persönliche Daten werden von uns nur für buchhalterische Zwecke
verwendet. Es werden keine personenbezogenen Daten herausgegeben,
14. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
15. Sonstiges
Abweichungen der Bedingungen bedürfen der Schriftform.
II. E- Commerce
1. Fernkommunikationsmittel
Bestellt ein Verbraucher Artikel und Leistungen der Fa. Galerie
Antiquitäten Köberle mit Hilfe von Fernkommunikationsmitteln, ergibt
sich der Gegenstand und Inhalt der Leistung aus dem Angebot der Fa.
Galerie Antiquitäten Köberle das auch den Preis und die
Lieferbedingungen regelt. Die Art und Weise des Vertragsschlusses
ergibt sich aus der Benutzerführung des Fernkommunikationsmittels.
2. Vorbehalt
Die Fa. Galerie Antiquitäten Köberle behält sich vor, angebotene
Produkte und Leistungen hinsichtlich ihrer Qualität und Preise jeweils
gemäß ihrem aktuellen Sortiment zu liefern.
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